27. GR-Sitzung am 13.06.2024

04.06.2024

TAGESORDNUNG:
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Feststellung der Beschlussfähigkeit
03. Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
04. Bericht von der letzten Stadtratssitzung
05. Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 07. Juni 2024
06. Beschluss erster Nachtragsvoranschlag 2024
07. Beschluss über Vereinsförderungen
08. Beschluss Förderung für Freiwillige Feuerwehr
09. Beschluss Beitrag Verein Stadtmarketing
10. Beschluss Beitrag Verein Kindergruppe Schmetterling
11. Beschluss Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
12. Beschluss Teilbebauungsplan Molkereiareal
13. Beschluss Dienstbarkeitsvertrag mit der GEDESAG (Begegnungspark)
14. Beschluss Vergabe Straßenbauarbeiten GW-Erhaltung Hörgstberg
15. Beschluss über Verlängerung Kassenkredit bei der Sparkasse NÖ
16. Beschluss über Grundverkauf
17. Grundsatzbeschluss Errichtung 7. Kindergartengruppe für dauernden Bedarf
18. Beschluss Erhaltungserklärung Geh- und Radweg nach Loipersdorf
19. Beschluss Schenkungsvertrag Harlfinger Bild
20. Anfragen
21. Posteinlauf, Allfälliges, Termine
22. Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten